Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen zu intus 3 zu den Online Trainingsmodulen

1. Allgemeines

1.1 Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über den Onlineshop unter www.intushochdrei.de geschlossenen Verträge mit Kunden und Nutzern der eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule der Marke intus3.

1.2 intus3 ist eine gemeinsame Initiative der Entwickler Dr. Helga Breuninger und Prof. Dr. Wilfried Schley. Die Helga Breuninger Stiftung GmbH ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an der eLearning Plattform und den Online Trainingsmodulen unter der Marke intus3.

1.3 Die

  • Helga Breuninger Stiftung GmbH
  • Charlottenstraße 21A
  • 70182 Stuttgart
  • Telefon:  +49(0)711 - 72 23 51 15
  • E-Mail:  info@helga-breuninger-stiftung.de
  • Geschäftsführerinnen:  Dr. Helga Breuninger, Dominique Hamm
  • Registergericht:  Amtsgericht Stuttgart Registernummer:  HRB 9335
  • Umsatz-Steueridentifikationsnummer (§ 27 UStG):  DE815667149

ist Ihre Vetragspartnerin.

2. Geltung

2.1 Alle Lieferungen und Leistungen, die wir für Sie erbringen und die Sie über unseren Online-Shop beziehen, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Sie gelten unabhängig davon, ob Sie als unser Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

2.2 Von diesen AGB abweichende oder ihnen entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn wir ihrer Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen oder in Kenntnis der abweichenden Geschäftsbedingungen unsere Leistungen erbringen. Allgemeine Geschäftsbedingungen unserer Kunden finden nur dann Anwendung, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

3. Vertragsgegenstand

3.1 Wir räumen Ihnen ein zeitlich befristetes Nutzungsrecht (Lizenz) an dem von Ihnen gewählten Online Trainingsmodul entsprechend den nachfolgend beschriebenen Bedingungen ein und leisten den nachfolgend beschriebenen Support.

3.2 Hierfür entrichten Sie die vereinbarte Vergütung.

4. Vertragsschluss

4.1 Die Angebote unseres Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie als unsere Kunden dar, im Onlineshop unsere Waren oder Dienstleistungen zu bestellen.

4.2 Durch die Bestellung der gewünschten Waren und/oder Dienstleistungen durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Lizenzvertrages ab. Der Lizenzvertrag ist auf die kostenpflichtige befristete Einräumung von Nutzungsrechten an unseren Online Trainingsmodulen gerichtet, Das Angebot zum Abschluss des Lizenzvertrages kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch das Setzen eines Hakens bei „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in Ihr Angebot aufgenommen haben. Darüber hinaus müssen Sie durch Setzen eines Hakens bestätigen, dass Sie in die Geltung der Datenschutzerklärung einwilligen.

4.3 Vor dem endgültigen Absenden der Bestellung haben Sie auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit Ihrer Eingaben zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

4.4 Wir bestätigen den Zugang der Bestellung unverzüglich nach Eingang der Bestellung bei uns per E-Mail. Diese Zugangsbestätigung wie auch die Entgegennahme einer Bestellung per Telefon, Fax, E-Mail oder Post stellt noch keine rechtsgeschäftliche Annahme ihres Angebots unsererseits dar. Die Angebotsannahme durch uns erfolgt erst, indem Sie von uns eine Auftragsbestätigung erhalten. Die Auftragsbestätigung ist nicht zwingend mit einer Unterschrift versehen und kann auch elektronisch übermittelt werden. Nach Erhalt der Auftragsbestätigung ist eine Änderung der Bestellung nur noch mit schriftlicher oder elektronisch übermittelter Zustimmung von uns möglich.

4.5 Bei der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ kommt der Vertrag bereits mit der Aufgabe der Bestellung durch Sie und unsere Aufforderung zur Vorkasse zustande. Bei der Zahlungsart über „PayPal“ kommt der Vertrag bereits mit der Aufgabe der Bestellung durch Sie und Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.

4.6 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Sie können diese AGB jederzeit ausdrucken und speichern.

4.7 Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Widerrufsrecht, Muster-Widerrufsformular

5.1 Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

5.2 Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsab­schlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Helga Breuninger Stiftung GmbH, Charlottenstraße 21A, 70182 Stuttgart, Telefon: +49(0)711 – 72 23 51 15, Telefax: +49(0)711 – 72 23 51 28, E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de) mittels einer ein-deutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ih­ren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige­fügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebo­tene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dassel­be Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Bitte beachten Sie zusätzlich folgenden Hinweis:
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf ei­nem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Ver­braucher
  1.  ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
  2.  seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Be­ginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die Helga Breuninger Stiftung GmbH,
Charlottenstraße 21A,
70182 Stuttgart
Telefax: +49(0)711 – 72 23 51 28,
E-Mail: info@helga-breuninger-stiftung.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
______________________________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
_____________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________________________________
Anschrift der/des Verbraucher(s)
_____________________________________________________________________________
Unterschrift der/des Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________________________________________________________
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch unter Nutzung unseres Online-Kontaktformulars ausüben.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln

6. Zurverfügungstellung unserer Leistungen

6.1 Nach Leistung der vereinbarten Zahlung durch Sie übersenden wir Ihnen einen Link zu der intus3 eLearning-Plattform sowie Ihre Zugangsdaten (Passwort und Benutzername). Durch Aktivierung des Links und Eingabe der Zugangsdaten erhalten Sie Zugang sowohl zu der intus3 eLearning-Plattform als auch zu dem von Ihnen bestellten Online Trainingsmodul und können dessen Funktionalitäten nutzen. Es stehen Ihnen sowohl mehrere Online (Streaming) Versionen als auch eine Offline Version mit unterschiedlichen Befristungen zur Verfügung. Zusätzlich können Sie über den App Store eine kostenlose App herunterladen, über die Sie per Eingabe Ihrer Zugangsdaten ebenfalls die Funktionalitäten des Online Trainingsmoduls nutzen können.

6.2 Sollten Sie Anwendungsprobleme oder Störungen der Funktionalitäten des Online-Trainingsmoduls feststellen, können Sie sich in das Learning Management System (LMS) auf unserer Plattform einloggen und finden dort Supportformulare, welche Sie ausfüllen und elektronisch an uns absenden können. Sie erhalten innerhalb eines Werktages eine Handlungsanweisung zur Lösung oder Umgehung Ihres Problems.

6.3 Nach Beendigung des Vertrages oder Ablauf der Befristung ist ein Zugang zu dem Online Trainingsmodul und zu der intus3 eLearning Plattform mit den übersandten Zugangsdaten nicht mehr möglich.

6.4 Die intus3 eLearning Plattform und die Online Trainingsmodule werden kontinuierlich in unregelmäßigen Abständen überarbeitet und aktualisiert.

7. Verzug und Unmöglichkeit unserer Leistung

7.1 Verzögert sich unsere Leistung durch Eintritt von für uns bei Vertragsschluss nicht absehbare, von uns nicht zu vertretende Ereignisse (z.B. wegen Betriebsstörungen, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten, Arbeitskampf, Ausfall der Telekommunikationseinrichtungen und/oder des Servers, wegen Hackerangriffen oder höherer Gewalt), jeweils auch in dem Betrieb eines Zulieferers, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt von uns nicht abgewendet werden können, so verlängert sich unsere Leistungsfrist angemessen um die Dauer der Verzögerung, maximal jedoch um vier Wochen. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren. Ein Rücktritt oder eine Kündigung werden frühestens zwei Wochen nach Eintritt dieses Ereignisses möglich.

7.2 Wird aus den unter Ziffer 7.1 genannten Gründen unsere Leistung ohne unser Verschulden unmöglich, werden wir von unserer Leistungsverpflichtung frei. In letzterem Fall verpflichten wir uns, Sie unverzüglich über die Unmöglichkeit unserer Leistung zu informieren und Ihnen eine etwaig bereits erbrachte Gegenleistung zu erstatten.

7.3 Unsere Leistungsfristen verlängern sich auch, wenn Sie Ihre Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig erfüllt haben.

7.4 Bei einem von uns zu vertretenden Verzug gelten die gesetzlichen Regelungen.

8. Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

8.1 Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise in Euro. Sie enthalten entweder die gesetzliche Umsatzsteuer oder keine Umsatzsteuer, solange wir gemäß § 19 UStG von der Entrichtung der Umsatzsteuer befreit sind. Beides ist ausgewiesen.

8.2 Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

8.3 Versandkosten sind nicht zu entrichten, da die Online Trainingsmodule per Streaming oder Download zur Verfügung gestellt werden.

8.4 Die Vergütung ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

8.5 Wird das Zahlungsziel überschritten oder die Zahlung gestundet, haben Sie ohne Mahnung Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzes bleibt vorbehalten.

8.6 Folgende Zahlungsweisen sind möglich:

  • Vorkasse (Sofortüberweisung)
  • PayPal

8.7 Bei der Zahlung per „PayPal“ werden wir Ihr Konto frühestens zu dem in Ziffer 8.4 genannten Zeitpunkt belasten. Bei Wahl der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ erhalten Sie unsere Bankdaten spätestens mit der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist spätestens binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen.

8.8 Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind jedoch zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis geltend machen.

8.9 Sie dürfen ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis herrührt.

9. Einräumung von Nutzungsrechten

9.1 Die auf der intus3 eLearning Plattform und in den Online Trainingsmodulen verfügbaren Inhalte, insbesondere die Texte, Grafiken, Filme, Marken, Titel und Fotos, und auch die verwendeten Computerprogramme sind urheberrechtlich oder durch sonstige gewerbliche Schutzrechte geschützt. Inhaberin der zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Nutzungsrechte ist die Helga Breuninger Stiftung GmbH. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk im Sinne der §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie sind verpflichtet, die bestehenden Rechte zu beachten und diese nicht zu verletzen und die intus3 eLearning Plattform und die Online Trainingsmodule sowie die darauf enthaltenen Inhalte, insbesondere die Computerprogramme, Texte, Grafiken, Filme, Marken, Titel und Fotos nur im Rahmen dieser AGB bestimmungsgemäß zu nutzen.

9.2 Sie erwerben bei Wahl einer Online-Version nur das einfache Recht, die angebotenen Streaming-Inhalte befristet auf den vertraglich vereinbarten Zeitraum und für den vertraglich vereinbarten Zweck online abzurufen und die Funktionalitäten zu nutzen, nicht aber das Recht, diese Inhalte dauerhaft zu speichern, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Insbesondere das lokale Ablegen von Streaming-Inhalten, das Kopieren, das Mitschneiden mit Capture-Software etc. ist untersagt. Ferner ist es unzulässig, Streaming-Inhalte weiterzugeben oder Dritten zugänglich zu machen, sie zu bearbeiten und Dritten Rechte an den Inhalten einzuräumen. Sollten Sie die Offlineversionen der Online Trainingsmodule nutzen, sind der Download und das Speichern des Moduls in dem/den Arbeitsspeicher(n) der von Ihnen genutzten Geräte gestattet. Die Nutzung der Funktionalitäten des Computerprogramms ist auch hier allerdings aufgrund der Verschlüsselung und Codierung nur befristet und nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck möglich. Gleiches gilt für die Nutzung der App.

9.3 Die Inhalte dürfen Sie abgesehen von der erlaubten Nutzung nach Ziffer 9.2 - weder körperlich noch elektronisch/digital, weder insgesamt noch auszugsweise - herunterladen oder vervielfältigen oder verbreiten, Dritten öffentlich zugänglich machen, öffentlich vorführen oder wiedergeben. Die Einräumung und Weiterübertragung von Rechten an Dritte, sei es dauerhaft oder zeitweise, entgeltlich oder unentgeltlich ist ohne unsere schriftliche Zustimmung untersagt. Dies gilt auch für die Anleitungen zu den Produkten und sonstige gedruckte Materialien. Eine Bearbeitung und Nutzung von Bearbeitungen in jeglicher Form ist ohne unsere Zustimmung verboten. Die zwingenden Ausnahmen des Urheberrechtsgesetzes bleiben unberührt.

9.4 Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt aufschiebend bedingt auf den Zeitpunkt der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zu diesem Zeitpunkt willigen wir lediglich in die Nutzung der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ein.

10. Kopierschutz, Mitwirkungspflichten unserer Kunden und Ausschluss von der Nutzung

10.1 Wir sind berechtigt, alle bereit gestellten Inhalte mit einer Kodierung oder Verschlüsselung zu versehen, um eine unautorisierte Nutzung zu verhindern. Ihnen ist es untersagt, diese Kodierungen und/oder Verschlüsselungen zu beseitigen. Wir sind berechtigt, die Kodierungs- und/oder Verschlüsselungstechnik nach dem Stand der technischen Entwicklung und im Rahmen der rechtlichen Zulässigkeit weiterzuentwickeln.

10.2 Sie sind verpflichtet,

  • die Bestimmungen dieser AGB zu beachten,
  • alles zu unterlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule stört,
  • ausschließlich mit den Kennungen zu arbeiten, deren Nutzung Ihnen im Rahmen der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule gestattet wurde,
  • die bei der Registrierung als erforderlich gekennzeichneten Angaben und personenbezogenen Daten sachlich richtig und wahrheitsgemäß anzugeben und während der Laufzeit des Vertrages aktuell zu halten. Etwaige Änderungen sind unverzüglich zu aktualisieren. Die Benutzung der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule unter einem Pseudonym ist nicht gestattet,

10.3 Sie sind verpflichtet das Nutzerkonto nicht auf Dritte zu übertragen und dafür Sorge zu tragen, dass die Ihnen zugeteilten Kennungen, insbesondere Passwort und Benutzername vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufbewahrt werden und nicht zur Kenntnis unberechtigter Dritter gelangen, diese geheim zu halten und die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Insbesondere dürfen Benutzername und Passwort nicht an Dritte, auch nicht an Ehe- und Lebenspartner, Verwandte, Freunde und Kollegen weitergegeben werden. Soweit Anlass besteht, Kenntnisnahme durch Dritte zu vermuten, müssen die Zugangsdaten unverzüglich geändert werden und der mögliche Missbrauch muss uns unverzüglich gemeldet werden. Weiterhin ist Ihnen jede Nutzung verboten, die

  • gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstößt,
  • Rechte Dritter verletzt, insbesondere gewerbliche Schutzrechte (Marken, Patente, etc.), Urheber- und Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte,
  • durch Maßnahmen erfolgt, die geeignet sind, den Betrieb der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule einzuschränken oder zu unterbrechen, oder die eine unverhältnismäßige Belastung der Infrastruktur bewirken können,
  • durch den Austausch oder die Bekanntgabe von Passwörtern erfolgt,
  • durch Umgehen von Sicherheitsmaßnahmen, Unterdrücken, Verändern oder Abfangen fremder Daten erfolgt,
  • durch Verbreiten von Viren und anderer Schadsoftware, die Informationen, Dateien oder Programme enthalten, die dazu gedacht oder geeignet sind, Computersoft oder -Hardware zu schädigen, zu stören oder in deren Funktion zu beeinträchtigen, erfolgt.

10.4 Um sämtliche Funktionalitäten und Angebote der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule insbesondere auf Ihren – auch mobilen – Endgeräten, unbeeinträchtigt und vollständig nutzen zu können, müssen Sie sich an die technischen Hinweise und Empfehlungen, die von uns gegeben werden halten. Dies gilt bspw. hinsichtlich der aktuellen Browsersoftware oder Sicherheitseinstellungen des Browsers und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware.

11. Sanktionen, insbesondere Sperrung und außerordentliche Kündigung

11.1 Wir können folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen verletzen oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse haben, insbesondere zum Schutz unserer Kunden vor betrügerischen Aktivitäten:

  1. Verwarnung
  2. Einschränkung der Nutzung unserer Dienste
  3. Vorläufige Sperrung
  4. Endgültige Sperrung

11.2 Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigen wir die berechtigten Interessen unserer betroffenen Kunden, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass unser Kunde den Verstoß nicht verschuldet hat.

11.3 Bei schweren und/oder fortgesetzten Verstößen gegen diese AGB können wir Sie zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ausschließen und Ihren Zugang zu der intus3 eLearning Plattform und den Online Trainingsmodulen bis zur Aufklärung des Sachverhalts und Abstellung des Missbrauchszu sperren. Ihrem zeitweisen oder dauerhaften Ausschluss muss grundsätzlich die Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, vorausgehen. Erst dann, wenn Sie Ihr Verhalten daraufhin nicht erkennbar ändern, kann der Ausschluss ausgesprochen werden. Bereits ausgeschlossene Kunden können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird. Sofern Sie den Verstoß zu vertreten haben, haften Sie für den dadurch entstehenden Schaden.

11.4 Wir können Sie endgültig von der Nutzung der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule ausschließen (endgültige Sperrung), wenn

  1. dies zur Wahrung der Interessen der anderen Kunden geboten ist,
  2. Sie falsche Kontaktdaten angegeben haben,
  3. Sie Ihr Nutzerkonto übertragen oder Dritten hierzu Zugang gewähren,
  4. Sie andere Kunden, unsere Kooperationspartner oder uns selbst in erheblichem Maße schädigen,
  5. Sie wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen,
  6. ein anderer wichtiger Grund vorliegt

11.5 Die Parteien können den Vertrag ferner aus wichtigem Grund außerordentlich, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der kündigenden Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

11.6 Ein wichtiger Grund für unsere außerordentliche Kündigung liegt insbesondere dann vor, wenn Sie mehrfach und/oder wiederholt

  1. gegen gesetzliche Vorschriften,
  2. gegen Rechte Dritter,
  3. diese AGB und insbesondere die unter Ziffern 10.2 und 10.3 genannten Verhaltenspflichten verstoßen. Dies gilt insbesondere auch für Fälle, in denen Sie sich mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung in Verzug befinden.

11.7 Sofern unter Beachtung der gegenseitigen Interessen möglich, fordern wir Sie zunächst unter Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe auf und kündigen den Vertrag erst nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Frist.

11.8 Sobald ein Kunde gesperrt oder der Vertrag von uns außerordentlich gekündigt wurde, darf unser Kunde die intus3 eLearning Plattform und die Online Trainingsmodule auch mit anderen Kundenkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren. Nachdem ein Kunde endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kundenkontos.

12. Verfügbarkeit und technische Mängel

12.1 Wir streben eine durchschnittliche Verfügbarkeit der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule von 98 % pro Kalenderjahr an. Maßgeblich ist die Verfügbarkeit am Übergabepunkt der Plattform zum Internet. Die Verfügbarkeit berechnet sich wie folgt:
Verfügbarkeit = (Gesamtzeit - Gesamtausfallzeit) / Gesamtzeit x 100 %.
Für die Berechnung der Gesamtausfallzeit bleiben folgende Zeiten außer Betracht:

  1. Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die auf Störungen des Internet oder auf sonstigen Umständen, insbesondere auf höherer Gewalt beruhen, welche von uns nicht zu vertreten sind;
  2. Zeiten wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen oder Missbrauchstatbeständen erforderlich sind; Sie werden hiervon nach Möglichkeit durch einen Hinweis per E-Mail in Kenntnis gesetzt;
  3. Zeiten der Nichtverfügbarkeit, die darauf zurückzuführen sind, dass die von Ihnen einzuhaltenden erforderlichen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen Ihrer Hardware.

12.2 Wir beheben oder umgehen auftretende technische Mängel innerhalb einer angemessenen Frist. Unsere Verantwortlichkeit erstreckt sich dabei nur bis zu dem Übergabepunkt ihrer Betriebssysteme zum Internet, sie erstreckt sich nicht auf die von Ihnen verwendeten Systeme oder Datenübertragungsleitungen der Telekommunikation jenseits des Übergabepunktes.

12.3 Es obliegt ihnen, etwaige von Ihnen zur Kenntnis genommenen Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

12.4 Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.

13. Vertragsdauer und Kündigung

13.1 Der Vertrag wird für die Dauer der vereinbarten Vertragslaufzeit geschlossen. Diese beginnt stets mit dem Nutzungsbeginn (erster Aufruf des Online-Trainings).

13.2 Die ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt vorbehalten.

13.3 Sämtliche Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit nur der Textform (E-Mail ist ausreichend).

14. Haftung

14.1 Wir haften für Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen (12.2 -12.3):

14.2 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns selbst oder eines unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden wegen der Nichteinhaltung einer von uns gegebenen Garantie oder zugesicherten Eigenschaft oder wegen arglistig verschwiegener Mängel.

14.3 Für alle übrigen Schäden, die auf einer einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von uns selbst oder durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haften wir dem Grunde nach. Vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der Höhe nach haften wir auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

14.4 Unsere verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Halbsatz 1 BGB wird ausgeschlossen.

14.5 Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

14.6 Ein Mitverschulden unseres Kunden infolge der unzureichenden Erbringung von Mitwirkungsleistungen, der verspäteten Anzeige von Schäden oder aus sonstigen Gründen ist unserem Kunden anzurechnen.

14.7 Sie sind verpflichtet, uns etwaige Schäden im Sinne vorstehender Regelungen unverzüglich nach Kenntnis schriftlich anzuzeigen und sie von uns aufnehmen zu lassen, sodass wir möglichst frühzeitig informiert sind und erforderlichenfalls gemeinsam mit Ihnen Schadensminderung betreiben können.

15. Änderungsbefugnis

Wir behalten uns das Recht vor, die Gestaltung und den Aufbau der intus3 eLearning Plattform und der Online Trainingsmodule und diese AGB zu ändern, soweit dies unseren Kunden unter Berücksichtigung unserer berechtigten Interessen zumutbar ist. Im Falle der Änderung der AGB werden Sie sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen per E-Mail informiert. Sie haben in diesem Falle die Möglichkeit, den geänderten Bestimmungen mit einer Frist von sechs Wochen ab dem Zeitpunkt, zu welchem sie per E-Mail über die Änderungen informiert wurden, zu widersprechen. Sofern von der Widerspruchsmöglichkeit kein Gebrauch gemacht wird, gilt die Zustimmung zu den geänderten Bedingungen als erteilt. Ansonsten gelten die zuvor vereinbarten Vertragsbedingungen fort. Sie werden in der E-Mail, mit welcher die geänderten Bedingungen übersandt werden, nochmals ausdrücklich auf diese Konsequenz und die Möglichkeit des Widerspruchs hingewiesen.

16. Datenschutz

Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten unserer Kunden und beachten dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Ihre Einwilligung werden wir Ihre Bestands- und Nutzungsdaten nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist. Im Übrigen verweisen wir in Bezug auf Ihre Einwilligungen und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung auf unsere Datenschutzerklärung, die unter dem gleichnamigen Link jederzeit in ausdruckbarer und speicherbarer Form abrufbar ist.

17. Anwendbares Recht

17.1 Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.

17.2 Sofern es sich bei Ihnen um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist, soweit zulässig, Stuttgart Gerichtsstand. In diesen Fällen sind wir ebenfalls berechtigt, unsere Kunden an dem Gericht ihres Geschäftssitzes zu verklagen.

18. Hinweise zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten eine Plattform (OS-Plattform) http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zur Online-Streitbeilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen resultieren, an denen ein Verbraucher beteiligt ist, bereit. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

19. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Stand: März 2017
PDF-Download der Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen